Der Feuerspiegel

 

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F?nf Millionen Arbeitslose - und noch kein Ende in Sicht.
Dies ist eine Entwicklung, die neben anderen Faktoren vor allem durch die Globalisierung verst?rkt wurde. Der Sozialstaat ist in einer in sich geschlossenen Volkswirtschaft durchaus m?glich. In unserer heutigen Welt der Globalisierung, der offenen Systeme und M?rkte ist er jedoch wie es scheint ein Hindernis f?r die Wettbewerbsf?higkeit unseres Standortes, welcher schlie?lich zu "outsourcing" und Kapitalflucht f?hrt.
Durch zus?tzliche Kosten f?r Arbeitgeber, wie u.a. die Lohnnebenkosten und relativ hohe L?hne, von denen wieder ein gro?er Teil in die gesetzlichen Kassen flie?t, aber auch eine vergleichsweise hohe Besteuerung der Unternehmen, machen den Standort Deutschland kostspielig und die deutsche Arbeit teuer.
Daraus leitet sich die unmittelbare N?tigkeit der Reform unseres Systems und damit des Sozialstaats ab, denn auch ein Innovationswettlauf allein wird unseren relativen Wohlstand und unsere Arbeitspl?tze nicht erhalten (und wenn man die Forschungs- und Bildungsrealit?ten in Deutschland genauer betrachtet erstickt sich diese Hoffnung schon im Keim, da sich hier ein katastrophales Bild abzeichnet. Das allein bringt nicht die L?sung).
Ziel muss es sein Deutschland wieder wettbewerbsf?hig zu machen. Unser Standort soll attraktiver werden, somit sollen Arbeitspl?tze erhalten und langfristig geschaffen werden. Unn?tige B?rokratie und die eingesetzte Verkalkung der letzten Jahre sollen beseitigt werden. Also gilt es diese Reformen z?gig und effektiv umzusetzen.
Doch die Globalisierung, so oft sie auch gepriesen wird, hat einen Preis. Unser Sozialstaat scheint in unserer sich globalisierenden Welt nicht mehr zu funktionieren.
Daraus ergeben sich wesentlich Problematiken und Fragen, auf die neben den Reformdebatten noch zu wenig Antworten gefunden wurden:
Wie erhalten wir uns den Wohlstand in Deutschland? Wie erhalten wir eine menschenw?rdige Wettbewerbsordnung, ohne dass daraus ein Wettbewerbsnachteil entsteht? Jedoch vor allem: Wie sichern wir unsere sozialen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte? Wie gestalten wir angesichts der Globalisierung ein funktionierendes System der Umverteilung, um so gewisse Standards zu halten, Verarmung zu verhindern und ein weiteres auseinanderklappen der Schere zwichen Arm und Reich nach M?glichkeit einzuschr?nken oder zu verhindern?

Dies m?ssen die Fragen sein, auf die Antworten gefunden werden m?ssen, wenn wir uns ein gewisses Ma? an sozialer Umverteilung und an sozialem Ausgleich - sprich ein St?ck Sozialstaat - erhalten wollen. Wie schaffen wir dies ohne uns dabei weiterhin mit den Wettbewerbsnachteilen unseres heutigen Systems und Sozialstaats zu belasten, aber dennoch sozial gerecht zu sein um so soziale Spannungen und eine Verarmung von Gesellschaftsteilen zu vermeiden?
Den Sozialstaat abschaffen, dies sollte aus den genannten Gr?nden und bekannten, daraus entstehenden Problemen nicht unser Thema sein.
Aber ihn zu modernisieren und mit Globalisierung vertr?glich zu machen um somit seine Funktionsf?higkeit wiederherzustellen und zu garantieren, das ist die Aufgabe unserer Zeit.
7.2.05 23:33
 


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